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geschrieben von Michael Hoffmann am 16.09.11
Bernd Wegner, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Saar verweist auf die negativen Folgen eines flächendeckenden Mindestlohns.
Löhne sind das Produkt aus Leistungsfähigkeit und Marktakzeptanz. Löhne sind keine Versorgungsleistungen! Diese zu erbringen ist Aufgabe des Staates. Durch einen flächendeckenden Mindestlohn verschwinden Arbeitsplätze von Ungelernten und sonstigen Benachteiligten des Arbeitsmarktes, weil diese Arbeit dann ins Ausland verlegt oder wegrationalisiert wird. Damit entsteht dem Arbeitsmarkt erheblicher Schaden. Arbeitslosigkeit zeitigt aber für das individuelle Rentenkonto eine viel schädlichere Folge als ein Niedriglohn.
Fakt ist, dass es im Saarland circa 3500 Menschen gibt, die Vollzeit arbeiten und dennoch ihren Lebensunterhalt nicht erwirtschaften können – das sind ein Prozent der Beschäftigten. Aber 24,1 Prozent der mit sog. Niedriglöhnen Beschäftigten schaffen jährlich den Aufstieg in die Normalverdienergruppe.
Ein flächendeckender Mindestlohn verhindert also die Aufnahme von Arbeit vieler Benachteiligter auf dem Arbeitsmarkt. Auch der Vorschlag der CDA, den Mindestlohn an den beschlossenen Leiharbeitnehmertarif zu knüpfen, hätte eine solche nachteilige Wirkung Der Weg der Bundesregierung, die Lohnfindung den Branchen zu überlassen, berücksichtigt Wirtschaftlichkeit und Lebensrealität. Die ständige Diskussion um den Mindestlohn ist eine populistische Debatte, der es letztlich nur um Stimmenfang geht. Die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns wird diese Debatte nicht beenden, vielmehr weitere Erhöhungsdebatten vor jeder Wahl mit sich bringen und damit den volkswirtschaftlichen Schaden immer weiter vergrößern.
geschrieben von Michael Hoffmann am 26.08.11
Der CDU-Mittelstandspolitiker Bernd Wegner sieht in den steigenden Strompreisen eine ernst zu nehmende Bedrohung für das Handwerk und weitere Mittelstandsbetriebe im Saarland.
“Die Subvention des Ausbaus alternativer Energieerzeugungsanlagen macht Energie teurer, als sie sein müsste. Viele Betriebe – darunter wie gestern gemeldet die saarländischen Bäcker – können die Kostenexplosion aber nicht in vollem Umfang an ihre Kunden weitergeben, da dies zu Abwanderungen führen würde. Was sich aktuell bei den Bäckern abzeichnet, kann auf andere Branchen schnell übergreifen.” Bernd Wegner unterstützt daher die Forderung des Bundesverbandes der Energie-Abnehmer (VEA). Dieser spricht sich für eine Deckelung der Subventionen für Ökostrom auf maximal zwei Cent pro Kilowattstunde aus, um weitere Preissteigerungen beim Strom zu vermeiden. “Bei allem Verständnis für Bestrebungen zum raschen Ausbau regenerativer Energieerzeugung – wir dürfen nicht vergessen, dass in Handwerk und damit Mittelstand 38 Prozent der Beschäftigten im Saarland arbeiten. Alleine das Saar-Handwerk bietet 68.000 Arbeitsplätze und stabil knapp 7000 Lehrstellen an. In den vergangenen zehn Jahren ist die Zahl der Arbeitsplätze in den Bereichen Handwerk und Mittelstand um zwei Prozent gestiegen, während in anderen Beschäftigungszweigen häufig ein Rückgang der Stellen zu verzeichnen war. “Heute kostet der Strom den Mittelstand 14,1 Prozent mehr als vor einem Jahr. Diese Preissteigerung kann nicht an den Kunden weitergegeben werden und geht zu Lasten des Unternehmers. Um die Stärke und Stabilität des Arbeitsmarktes bei Handwerk und Mittelstand nicht zu schwächen, ist eine Subventionsdeckelung für Ökostrom ein richtiges Instrument zur Sicherung der Arbeitsplätze” so Bernd Wegner abschließend.
geschrieben von Michael Hoffmann am 30.03.11
Im Streit um die Trägerschaft des neuen Kindergartens ist die CDU empört über das Verhalten von Bürgermeister Klaus Häusle. „Der Bürgermeister verhindert mit geschönten Zahlen bewusst oder unbeholfen eine objektive Entscheidung des Gemeinderates in Sachen Trägerschaft“, so Dr. Volker Christmann, Fraktionsvorsitzender der CDU im Riegelsberger Gemeinderat.
Lesen Sie hier weiter: Riegelsberger Journal.
geschrieben von Michael Hoffmann am 24.01.11
Bernd Wegner, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sieht in der jetzt gefundenen Lösung für Halberg-Guss gute Perspektiven für das Unternehmen.
“Für die Belegschaft und das Unternehmen hat es sich gelohnt, gemeinsam mit dem Insolvenzverwalter sowie im intensiven Dialog mit dem Wirtschaftsministerium nach einer zukunftsfähigen Lösung zu suchen. Dass der neue Eigentümer zugesichert hat, den Standort Brebach zu modernisieren und die Arbeitsplätze zu erhalten, ist die wichtigste und erfreulichste Botschaft” so Bernd Wegner.
Der CDU-Mittelstandspolitiker bewertet auch positiv, dass bisherige Gläubiger und beteiligte Banken trotz ihrer weiterhin bestehenden Forderungen den Neuanfang erst möglich gemacht haben. “Dies ist ein wichtiger Schritt auch zur Stärkung der Lieferanten- und Leistungserbringer von Halberg-Guss.”
Des Weiteren bedankt sich der CDU-Wirtschaftspolitiker Bernd Wegner bei der gesamten Belegschaft für die konstruktive Zusammenarbeit, ohne die der
Fortbestand des Unternehmens nicht zu gewährleisten gewesen wäre.
geschrieben von Michael Hoffmann am 29.10.10
Die CDU-Fraktionen im Ortsrat und im Gemeinderat von Riegelsberg bieten für die Einwohner von Riegelsberg ein Bürgertelefon als Serviceleistung an. Unter der Telefonnummer 06806/930-192 steht ein Fraktionsmitglied als Ansprechpartner für Anregungen und Anfragen zur Verfügung. Die Fachspezialisten der Fraktion bieten die Möglichkeit der intensiveren Diskussion von Problemen, die den jeweiligen Fachausschuss im Gemeinderat oder den Ortsrat betreffen.
Wenn eine telefonische Beratung nicht ausreicht kann selbstverständlich ein persönlicher Gesprächstermin zu einem geeigneten Zeitpunkt vereinbart werden.
In der Zeit vom 01. bis 07. November 2010 steht Michael Hoffmannn für Fragen und Anregungen zur Verfügung.
Michael Hoffmann ist Mitglied im Ortsrat Riegelsberg.
In der Woche vom 08. bis 14. November steht Ihnen Herr Gerd Neu am Bürgertelefon zur Verfügung.
Gerd Neu ist Mitglied im Gemeinderat, Umwelt-, Bau-, Landwirtschafts- und Verkehrsausschuss.
Beide Fraktionsmitglieder erwarten Ihre Anregungen und Fragen unter der Telefonnummer 06806/930-192.
geschrieben von Michael Hoffmann am 29.10.10
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Bernd Wegner, begrüßt die positive Entwicklung auf dem saarländischen Arbeitsmarkt und sieht darin den Erfolg der wirtschaftspolitischen Maßnahmen der CDU-Landesregierung im vergangene Jahr.
„Die Konjunkturpakete der saarländischen Landesregierung entfalten nun ihre Wirkung, der Rückgang der Arbeitslosenquote von 7,4 auf 7 Prozent zeigt, dass es richtig war, im Krisenjahr wirtschaftspolitische Impulse zu setzen“, so Wegner.
Gleichwohl sei es nun Aufgabe der saarländischen Landesregierung, die mit dem Konjunkturpaket einhergehende Neuverschuldung zu reduzieren.
„Konjunkturpakete sind nur in extremen Ausnahmesituationen wie der Wirtschafts- und Finanzkrise ein geeignetes Instrument der Konjunkturpolitik. Fiskalpolitisch verantwortungsvoll handelt nur, wer Zeiten des Aufschwungs nutzt, um die Verschuldung auch wieder zu reduzieren. Das Sparpaket der Landesregierung kommt daher zu rechten Zeit“. Die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Jamaika-Regierung unterscheide sich dabei von den Vorschlägen der Opposition. „Konjunkturpolitik ist für uns im Gegensatz zu SPD und Linke keine Einbahnstraße. In konjunkturellen Boomzeiten zu sparen bedeutet antizyklische Konjunkturpolitik verantwortungsvoll anzuwenden“, so Wegner.
geschrieben von Michael Hoffmann am 10.10.10
Die CDU-Fraktionen im Ortsrat und im Gemeinderat von Riegelsberg bieten für die Einwohner von Riegelsberg ein Bürgertelefon als Serviceleistung an. Unter der Telefonnummer 06806/930-192 steht ein Fraktionsmitglied als Ansprechpartner für Anregungen und Anfragen zur Verfügung. Die Fachspezialisten der Fraktion bieten die Möglichkeit der intensiveren Diskussion von Problemen, die den jeweiligen Fachausschuss im Gemeinderat oder den Ortsrat betreffen.
Wenn eine telefonische Beratung nicht ausreicht kann selbstverständlich ein persönlicher Gesprächstermin zu einem geeigneten Zeitpunkt vereinbart werden.
In der Zeit vom 11. bis 17. Oktober 2010 steht Ihnen Jutta Christmann am Bürgertelefon zur Verfügung.
Jutta Christmann ist Mitglied im Gemeinderat, Finanz-, Personal-, Wirtschafts- und Werksausschuss.
In der Woche vom 18. bis 24. Oktober 2010 steht Ihnen Renate Zimmer am Bürgertelefon Rede und Antwort.
Renate Zimmer ist Mitglied im Gemeinderat, Kultur-, Sport-, Jugend-, Soziales-, Finanz-, Personal-, Wirtschafts- und Werksausschuss.
Beide Fraktionsmitglieder erwarten Ihre Anregungen und Fragen unter der Telefonnummer 06806/930-192.
geschrieben von Michael Hoffmann am 04.10.10
Mit scharfen Worten erwidern Junge Union und die CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) die Äußerungen des CDA-Landesvorsitzenden Egbert Ulrich in der „Saarbrücker Zeitung“.
„Wenn es Herrn Ulrich wirklich um die Sache ginge, hätte er sich innerparteilich und in einem sachlichen Ton zur Hartz-4 Reform der Bundesregierung geäußert“, so der Vorsitzende der Jungen Union Saar, Markus Uhl. Insbesondere die Wortwahl von Ulrich erzürnt den Vorsitzenden der MIT Saar, Bernd Wegner: „In Sachen Populismus und Profilierungssucht scheint Herr Ulrich dem Oppositionsführer im Landtag, Oskar Lafontaine nachzueifern“.
Wegner und Uhl sehen in der Entscheidung der Bundesregierung eine konsequente Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils. „Die Bundesregierung hatte den Auftrag, die willkürliche Berechnung der Regelsätze, die unter rot-grün entstanden sind, zu verändern und die Leistungen für Kinder auf eine solide Grundlage zu stellen. Dies hat die Bundesregierung mit ihrem 640 Millionen Euro-Paket vorbildlich umgesetzt. Das Urteil hatte keineswegs die Höhe der Regelsätze kritisiert, sondern die Berechnung. Frühaufsteher und hart arbeitenden Familien müssen letztendlich die Zeche für alle staatlichen Leistungen tragen“, so Wegner.
Insbesondere die Anhebung der Leistungen für Kinder und deren Ausgestaltung als Sachleistungen freut die Junge Union Saar. „Die Anhebung der Sachleistungen für Kinder in Hartz 4-Familien stellt einen richtigen und konsequenten Schritt zur Verbesserung der Aufstiegschancen von Kindern aus Hartz 4-Familien, ohne dass die Leistungen missbraucht werden können, dar. Die Schwarz-gelbe Regierung setzt damit ihren Weg, die Chancengleichheit in unserem Staat weiter zu verbessern, konsequent fort.“, so der Landesvorsitzende Markus Uhl.
Beide Organisationen fordern die saarländische Landesregierung auf, dem Reformpaket der Bundesregierung im Bundesrat zuzustimmen.
geschrieben von Michael Hoffmann am 01.10.10
Die CDU-Fraktionen im Ortsrat und im Gemeinderat von Riegelsberg bieten für die Einwohner von Riegelsberg ein Bürgertelefon als Serviceleistung an. Unter der Telefonnummer 06806/930-192 steht ein Fraktionsmitglied als Ansprechpartner für Anregungen und Anfragen zur Verfügung. Die Fachspezialisten der Fraktion bieten die Möglichkeit der intensiveren Diskussion von Problemen, die den jeweiligen Fachausschuss im Gemeinderat oder den Ortsrat betreffen.
Wenn eine telefonische Beratung nicht ausreicht kann selbstverständlich ein persönlicher Gesprächstermin zu einem geeigneten Zeitpunkt vereinbart werden.
In der Woche vom 04. bis 10. Oktober 2010 steht Ihnen der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU- Saar (MIT) Bernd Wegner am Bürgertelefon Rede und Antwort.
Bernd Wegner ist Mitglied im Gemeinderat, Finanz-, Personal-, Wirtschafts- und Werksausschuss.
In der Zeit vom 11. bis 17. Oktober 2010 steht Ihnen Jutta Christmann am Bürgertelefon zur Verfügung.
Jutta Christmann ist Mitglied im Gemeinderat, Finanz-, Personal-, Wirtschafts- und Werksausschuss.
Beide Fraktionsmitglieder erwarten Ihre Anregungen und Fragen unter der Telefonnummer 06806/930-192.
geschrieben von Michael Hoffmann am 15.09.10
Die CDU-Fraktionen im Ortsrat und im Gemeinderat von Riegelsberg bieten für die Einwohner von Riegelsberg ein Bürgertelefon als Serviceleistung an. Unter der Telefonnummer 06806/930-192 steht ein Fraktionsmitglied als Ansprechpartner für Anregungen und Anfragen zur Verfügung. Die Fachspezialisten der Fraktion bieten die Möglichkeit der intensiveren Diskussion von Problemen, die den jeweiligen Fachausschuss im Gemeinderat oder den Ortsrat betreffen.
Wenn eine telefonische Beratung nicht ausreicht kann selbstverständlich ein persönlicher Gesprächstermin zu einem geeigneten Zeitpunkt vereinbart werden.
In der Zeit vom 13. bis 19. September 2010 steht Herr Toni Schäfer für Fragen und Anregungen zur Verfügung.
Herr Toni Schäfer ist Mitglied im Gemeinderat, Kultur-, Sport-, Jugend- und Sozialausschuss.
In der Woche vom 20. bis 26. September 2010 steht Ihnen Herr Heiko Walter am Bürgertelefon
Rede und Antwort.
Herr Heiko Walter ist Mitglied im Orts- und Gemeinderat, Kultur-, Sport-, Jugend- Soziales-, Umwelt-, Bau-, Landwirtschafts- und Verkehrsausschuss.
Beide Fraktionsmitglieder erwarten Ihre Anregungen und Fragen unter der Telefonnummer 06806/930-192.
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